werden auf der einen Seite Steuern (zur Belebung der Wirtschaft) abgeschafft/eingeschränkt um dann auf der anderen Seite, den Schwächsten in dieser Gesellschaft, mit dem Argument, der Staat könne nur das ausgeben, was er zur Verfügung hat, die Sozialleistungen einzuschränken?

Noch dazu, wo ja bekannt ist, dass vor allem, die einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen, das Geld nicht horten, sondern wieder zurück in die Wirtschaft liefern.

Eine Spirale nach unten: Steuern werden gesenkt (man denke nur an die gräuliche FDP-Hotel-Steuersenkung) -> mehr Geld in den Taschen von Hoteliers (Luxemburg wird sich freuen) -> weniger Geld in den Taschen des Staates -> weniger Sozialleistungen für die Schwächsten im Staate -> weniger Geld in der Wirtschaft -> weniger Steuereinnahmen -> Steuern werden gesenkt, um die Wirtschaft anzukurbeln (in welchem Bereich dies geschieht, hängt davon ab, wer die effektivste Lobbyarbeit erledigt) -> weniger Geld in den Taschen des Staates …

Jetzt ist er also bald vorbei. Der Nicht-Wahlkampf zur Bundespräsidentschaftswahl 2010 in Österreich.

Der bisherige Amtsinhaber Heinz Fischer wird wieder gewählt werden, die Mitbewerber Rosenkranz und Gehring werden in einem Monat vergessen sein. Genauso wie die Diskussion über Amtsverständnis oder Funktionsperiode.

Was allerdings wohl nicht so schnell vergessen sein wird, ist die geradezu skandalöse Haltung der ÖVP bei dieser Wahl.

Zur Erinnerung: Die ÖVP, aus deren Reihen die beiden Vorgänger von Heinz Fischer (Kurt Waldheim und Thomas Klestil) als Bundespräsidenten hervorgegangen sind. Die Partei, die seit 1945 insgesamt fünf Bundeskanzler gestellt hat. Die Partei, die laut Rechenschaftsbericht 2006 Einkünfte in Höhe von etwa 23,6 Mio Euro angibt (wiewohl Hubert Sickinger die Einkünfte auf das Siebenfache schätzt).

Jene ÖVP war also im Vorfeld der Wahl vor eine Entscheidung gestellt: Sollte man einen eigenen Kandidaten ins Rennen um die Bundespräsidentschaft schicken oder nicht. Dass der amtierende Bundespräsident für eine weitere Amtsperiode kandidieren würde, war klar.

Nach gesundem und politisch verantwortlich denkenden Menschenverstand konnte man sich dieser Aufgabe eigentlich nur wie folgt nähern:

Man überprüft die Amtsführung des amtierenden und wieder kandidierenden Bundespräsidenten. Daraus ergeben sich zwei mögliche Szenarien:

1. Man ist mit der Amtsführung überwiegend zufrieden. Ist also der Meinung, der Bundespräsident kommt seinen Aufgaben und dem konsensualen Amtsverständnis in zufrieden stellender Art und Weise nach. In diesem Falle käme eine Formulierung dieses Ergebnisses einer Wahlempfehlung für Heinz Fischer gleich und eine Position wäre klar formuliert.

2. Man ist mit der Amtsführung nicht oder nur unzureichend zufrieden. In diesem Falle würde die ÖVP meinen, Heinz Fischers Amtsführung würde Österreich zumindest nicht helfen, wenn nicht sogar schaden. Für eine verantwortliche Partei mit dieser (durchaus legitimen Meinung) kann es in diesem Fall nur eine einzige logische Konsequenz geben: Auf jeden Fall der Bevölkerung einen Gegenkandidaten zu präsentieren, der der offensichtlich gefährlichen/schlechten Amtsführung eine Alternative entgegensetzt. Alles andere wäre nicht nur höchst unverantwortlich, sondern würde auch dem Selbstverständnis als staatstragende Partei entgegen stehen.

Am 25. Februar verkündete ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll: “Die Österreichische Volkspartei wird mit keiner Kandidatin und keinem Kandidaten bei dieser Wahl antreten. Die Österreichische Volkspartei wird keine Wahlempfehlung abgeben. Es ist für die Österreichische Volkspartei klar, dass wir 2016 kämpfen werden: Um den Wiedereinzug in die Hofburg.”

Aus dieser Aussage gibt es nach Berücksichtigung der beiden oben angeführten Optionen nur drei mögliche Schlussfolgerungen:

1. Die ÖVP ist der festen Überzeugung, in ihren Reihen niemanden finden zu können, der das Amt des Bundespräsidenten besser ausfüllen kann, als dies zur Zeit Heinz Fischer tut. Dies ist entweder ein hohes Kompliment an die Amtsführung Heinz Fischers oder ein erschreckendes Armutszeugnis für die nicht existente Personalreserven der Partei. Bei einer Partei, die mit 700.000 Personen die mitgliederstärkste Partei in der österreichischen Parteienlandschaft ist, die seit 1945 über 40 Landeshauptleute stellte und die bei der letzten Nationalratswahl etwa 1,27 Mio Stimmen und damit 51 Mandate erreichen konnte, schließt sich die zweitgenannte Möglichkeit aus.

2. Die ÖVP erkennt zwar eine unzureichende (und für Österreich schädliche) Amtsführung Heinz Fischers, entscheidet sich allerdings aus finanziellen oder machtpolitischen Gründen dagegen, keinen Kandidaten aufzustellen. Ich kann und will mir nicht vorstellen, dass eine Partei mit der oben angeführten staatstragenden Relevanz, eine Partei, die Leopold Figl, Julius Raab, Alois Mock oder Erhard Busek hervorgebracht hat, das finanzielle oder machtpolitische Wohl der Partei vor das Wohl Österreichs stellt.

3. Die ÖVP ist zwar der Meinung, dass Heinz Fischer sein Amt ordnungsgemäß ausgefüllt hat, kann dies jedoch aus Rücksicht auf kleingeistige und ewig-gestrige Grabenkämpfer in den eigenen Reihen nicht öffentlich kommunizieren. Ist also genau genommen zu feig, diese Wahrheit auszusprechen, die ausgesprochen werden sollten. Genau genommen wäre dies ja das Eingeständnis, dass diese Partei generell nicht das sagt, was gesagt werden muss, sondern das, was ihr im Augenblick gerade opportun erscheint. Auch das kann ich mir bei einer Partei, die den Anspruch hat, staatstragend zu sein, und die selbst 2016 um das Bundespräsidentschaftsamt kämpfen möchte, nicht vorstellen.

Man sieht also, in Wirklichkeit ist das Nichtnominieren eines Bundespräsidentschaftskandidaten durch die ÖVP eine faktische Wahlempfehlung für Heinz Fischer.

Alles andere würde der großen zweiten Partei in diesem Land unterstellen, sie würde entweder wissentlich Österreich schaden wollen, das eigene Interesse vor dem des Landes zu stellen, keinerlei personelle Angebote an den Souverän mehr machen zu können oder aus machtpolitischem Kalkül die Standpunkte zu vertreten, die man gerade als opportun erachtet. Alles Optionen, die ich mir wie gesagt bei der Österreichischen Volkspartei nicht vorstellen kann oder will.

Bleibt eigentlich nur noch die letzte Frage zu klären: Warum trommeln dann Kopfauf und Kopfab relevante ÖVP-Politiker die Option des Weiß-Wählens? Als vermeintliche Proteststimme gegen ein unzureichendes Angebot (an dem ja pikanterweise die ÖVP mit schuld ist)?

Weil sie keine Eier haben, diese relevanten Herren in der ÖVP. Hinzugehen und zu sagen: Ja, Heinz Fischer hat seinen Job gut gemacht und er wird ihn auch bis 2016 gut machen.

Weil sie vor lauter kleingeistigem und grabenkämpferischem Scheuklappen-Denken die Jahrzehnte andauernde Bedeutung und Verantwortung Ihrer Partei lieber für ein paar schnell gewechselte Cent politisches Kleingeld opfern.

Und nicht nur dass diese Herren keine “Eier” haben. Sie haben auch noch die Schneid ihre politische Beliebigkeit auf das Wahlvolk abzuwälzen, indem sie dessen Recht des “Weißwählens” zu ihrem politischen Programm machen.

Einer Partei, der bei Wahlen als einziges Angebot an den Wähler “weiß wählen” einfällt, sollte sich von der politischen Bühne verabschieden und diese jenen Gruppierungen überlassen, die dieses Land mitgestalten möchten.

Um es prägnanter zu formulieren: Die ÖVP ist kein Vogelzüchterverein, sondern eine politische Partei, deren (subventionierte) Aufgabe es ist, politische Positionen in diesem Land zu vertreten. Es wird Zeit, dass sie sich dieses Auftrages besinnt.

In letzter Zeit ist in Österreich wieder mal die Umverteilungsdebatte aktuell.

Die ÖVP möchte ein Transferkonto einrichten, um “Klarheit und Transparenz” bei Sozialleistungen zu erhalten. Vater dieses Transferkontos, Finanzminister Pröll möchte nur “ganz bescheiden wissen, wer, wo, was, warum”.

Die SPÖ, patschert wie immer, glaubt anstatt mit Sachargumenten mit dem Argument “dann aber für alle – auch für Bauern und Wirtschaft und [insert ÖVP-Klientel here]” die Idee abwehren zu können und fängt sich sofort eine “Uns solls recht sein”-Retourkutsche ein.

Profil-Leitartikler Christian Rainer argumentiert sich im aktuellen Profil sogar noch ein “Vermögenskonto” zusammen und erhöht damit gleich den Pot im Überwachungsstaatspoker. Im nächsten Profil fordert er vermutlich auch Arbeitsstunden- oder Kalorien-Konten.

Neben den Fürsprechern gibt es auch Kritiker: von nebulösen “Neid-Debatten” wird geredet (Neid existiert einfach, der wird nicht debattiert) oder dass derartige Konten nur eine Vorstufe zur Kürzung staatlicher Leistungen seien.

Also zu allererst schockiert mich die Tatsache, dass der Finanzminister derartige “Konten” benötigt, um zu wissen, wer, wo, was, warum. Vor allem, erschließt sich mir nicht ganz deren Sinn. Was genau ändert sich, wenn es jetzt individualisierte Konten gibt? Ansprüche auf Transfergelder “sollen” ja nicht eingeschränkt werden und ich gehe mal davon aus, dass sämtliche Staatsleistungen an eine Reihe von Voraussetzungen und Überprüfungen geknüpft sind.

Der Erkenntnisgewinn wäre also gleich Null, wenn man Aufwendungen des Staates auf Einzelpersonen “herunterbrechen” würde, außer dass man jetzt sagen könnte, das Familieneinkommen von Familie A besteht zu 44 % aus Transferleistungen. Transferleistungen, die selbstverständlich zurecht bezogen werden. Ja, auch hier gilt die Unschuldsvermutung – und zwar nicht im ironischen Sinne.

Dass in Zeiten des Sparens ein Finanzminister ein Projekt derartiger Größe durchzieht und finanziert (wir erinnern uns ungerne an all die öffentlichen Ausschreibungen, bei denen Millionen verbrannt werden oder in die Taschen sogenannter Lobbyisten wandern), ohne, dass er sich danach zumindest diese Kosten wieder hereinholen möchte, traue ich Josef Pröll nicht zu. Also kann man (so oder so) von einer Mehrbelastung des Steuerzahlers ausgehen: Entweder werden ihm Transferleistungen gestrichen oder er finanziert ein sinnloses Statistiktool.

Jetzt ist aber interessanterweise die Diskussion im Moment noch auf die Auseinandersetzung: “Zahlensammeln” vs. “Neiddebatte” vs. “Steuererhöung” reduziert. Dabei geht es in Wirklichkeit um mehr.

Wenn man der Werbung einer österreichischen Bank trauen darf, dann sind wir die siebentreichste Nation … o.k. … das mit der Bank war eine dumme Idee … also laut Wikipedia (ja, eine bessere Idee, wenn man die entsprechenden Quellen verifizieren kann) rangiert Österreich prominent unter den Reichsten Ländern, je nach Quelle zwischen Rang 8 und 15.

Und trotzdem (siehe dazu den etwas reißerischen Bericht im aktuellen Profil), scheinen eine Vielzahl von Haushalten darauf angewiesen zu sein, in diesem reichen Land Transferleistungen zu erhalten, um österreichwürdig leben zu können.

Für mich ist diese Umverteilungsdebatte schlichtweg der hilflose Versuch einer viel rudimentäreren Debatte auszuweichen. Nämlich jener, ob unser gegenwärtiges Wirtschafssystem so noch weitere 10 Jahre funktionieren kann. Ein Wirtschaftssystem (egal wie wir es benennen wollen), dass ganz offensichtlich zu einer dramatischen Ungleichbehandlung der Beteiligten führt.

Ich möchte jetzt nicht die vielen Statistiken aufführen, die darlegen, wieviel Prozent Einkommen/Reichtum wievielen Prozent der Bevölkerung gehören. Auch finde ich es müssig nochmals darauf hinzuweisen, dass Verluste von Banken offensichtlich verstaatlich, während deren Gewinne privatisiert werden. Mache es aber, wie man sieht, doch noch ;-).

Leider versucht man derzeit noch mit der angesprochenen “Neid-Debatte” die Reihen dicht zu halten und in Diskussionsforen in “Qualitätszeitungen” streiten sich anlässlich der Lehrerdebatte die Beteiligten darüber, wer der bravere “Lohndiener sei”. Gemessen natürlich an unbezahlten Überstunden, geschenkten Urlauben, Tragen von unternehmerischen Risken und kritiklosem Kuschen vor Vorgesetzten.

Wie lange wir wohl noch darauf warten werden müssen, bis die wirklich notwendige Diskussion auf Politikebene beginnt …

Irgendwie scheint es mir, der ORF ist aufgrund seiner Identitätssuche in letzter Zeit noch wirrer unterwegs, als wir ihn kennen.

Unverständlich eigentlich, dass ein derart mit finanziellen, personellen und politischen Mitteln ausgestatteter Sender dermaßen dilletantische Arbeit abliefert.

Gerade war ein sich offensichtlich als “kritisch” verstehender Report-Beitrag zum Thema “Geheimdienste” zu sehen … die “Macher” waren jedenfalls hin und weg, dass die Geheimdienste keine näheren Auskünfte über ihr Tun im österreichischen Fernsehn verbreiten wollten. Wie unverständlich!

Wer macht eigentlich derartige Magazin-Beiträge? Praktikanten? Volksschüler? ORF-Zentrums-Besucher? Und natürlich halte ich jede Wette, wenn die interviewten Herren in dem Beitrag auskunftsfreudiger gewesen wären, hätten wir uns über einen “Nichts geheim bei den Geheimdiensten”-Beitrag freuen können.

Und nebenbei … wer bitte ist auf die Idee gekommen, im Wirtschaftsmagazin (!) des ORF das Thema Derivate von Handpuppen-Pinguinen im Stile der Sendung mit der Maus zu erklären? Traut man den Sehern dieses Magazins nicht zu, eine handpuppenlose Erklärung zu verstehen?

Irgendwie hatte ich früher ein Eindruck, beim ORF und seinen Machern ernster genommen zu werden .. jetzt scheint oberflächlichliche Unterhaltung, Kritik oder Dramatisierung im Vordergrund zu stehen.

Gleich kommt ein Beitrag zum Thema “Schweinegrippe” … 121 Fälle soll es in Österreich bislang gegeben haben .. ich befürchte Schlimmes …

[20 Minuten später ...]

Ahja, gefährlich ist das Virus deshalb, weil jeder “zum ersten Mal” davon betroffen wäre und weil er großen wirtschaftlichen Schaden verursacht, wenn so viele Leute krank sind … ich bin dafür, man sollten diesen Personen nichts von der “echten Grippe” erzählen …

Daran erkranken nämlich rund 380.000 Menschen .. und davon sterben zwischen 1.000 und 2.000 Betroffene … jährlich!

Schlimm was Sommerloch, Dramatisierungswahn und Pressesprecher von Pharmaunternehmen alles anrichten können …

Thomas Hornauer, ehemaliger 0190er-Nummer Betreiber und Masturbations-Filmer hat in Österreich offenbar die Lizenz erhalten, seinen schwindeligen Eso-”Sender” Kanal Telemedial zu betreiben.

Jetzt gibts viel zu diesem Thema zu sagen, aber dazu gibt es Berufenere (sehr amüsant übrigens). Aber wer mal in diesen bizarren Wahn- und Schwachsinn reinhören möchte, dem sei erstens heftigst dafür gratuliert und zweitens hier die Möglichkeit dazu gegeben.

Ahja, die Kommentare zum verlinkten Artikel sind sehr lesenswert :-)

Wieder mal darf der ORF vor den andy69.com-eigenen “Dilettanten”-Vorhang.

Im “Konsumentenmagazin Konkret” prüft die Sendung, ob Werbeversprechungen á la “zufrieden oder Geld zurück” von Unternehmen eingehalten werden. Dazu “testet” man Activia, Gröbi und Chiquitta und sendet die “Geld-zurück”-Anforderungszettel ein und wartet, ob das Geld tatsächlich rücküberwiesen wird.

Was folgt ist ein gefühlter 5 Minuten Bericht, der schildert, wie suspekt derartige Versprechen klingen und Passanten dürfen auf eine nicht hörbare Frage antworten, dass sie derartige Versprechungen ebenfalls nicht glauben. Eine Frage nach dem hinterhältigen Sinn derartiger Versprechen wird (offensichtlich) an die berühmt-berüchtigte Dr. Karmasin gestellt, die aber lieber erklärt, warum die Werbeaussage “reduziert Blähbauch” so griffig ist.

Chiquitta schreibt in den Teilnahmebedingungen zu ihrer Geld zurück-Anforderung, dass man dafür einen Wohnsitz in Deutschland benötigt. Selbstverständlich ist das für unsere motivierten Journalisten unfair und natürlich findet sich eine Anwältin, die auch dazu ihren Meinungssenf dazu geben darf und eine Sprecherin von Chiquitta Österreich darf dafür auch noch on air Abbitte leisten.

Dann .. innerhalb weniger Sekunden erfahren wir, dass 2 von 3 getesteten Unternehmen anstandslos bezahlt haben, Chiquitta mittlerweile auch und damit 100 % der eingesandten “Geld zurück”-Anforderungen positiv bearbeitet wurden.

Was übrig geblieben ist, ist ein Panikmacher-Reißer mit einer durchgehenden “Wir werden eh immer übers Ohr gehauen”-Stimmung.

Wie überhaupt in Konsumentenschutz-Sendungen derartige Tendenzen zu bemerken sind. Und das ist natürlich auch verständlich. Denn auch diese “Konsumentenschutz”-Magazine sind Produkte. Und auch diese Produkte müssen an den Mann gebracht werden. Und dabei hilft es natürlich, zu dramatisieren und Vorurteile zu bedienen. Die Macher dieser Magazine sind Dienstnehmer wie viele anderen auch. Und wenn Panikmache dazu hilft, den eigenen Job zu sichern, dann fallen in diesen Zeiten rasch die Hemmungen. Bietet der ORF eigentlich Geld-zurück-Garantien an?

Ahja, und all jene, die Angebote in Werbung und dergleichen sinnerfassend lesen können, sind deutlich im Vorteil. Selbst denken und nicht nach den selbsternannten Robin Hoods von cheesigen Konsumentenschutzmagazinen zu rufen, hilft auch.

Kann man mir bitte erklären, warum überall “Perfektion” als erstrebenswertes Ziel verkauft wird?

Da ich in letzter Zeit häufig in der Nacht arbeite, läuft zwecks “Background-Noise” im Hintergrund der Fernseher und da kommt man des öfteren zu Shopping-Kanälen, die mir dauernd verkaufen möchten, dieses oder jenes Produkt würde zu *perfekten* Pommes Frittes, Oberschenkelglattheit oder Grillergebnissen führen. Eben läuft eine Folge von Heston Blumenthals “Auf der Suche nach dem perfekten Genuss” und hier wird das Wort “perfekt” geradezu inflationär gebraucht.

WARUM um alles in der Welt? Erstens: Wahre Perfektion ist bei allem, was Menschen herstellen gar nicht möglich. Und der Anspruch, Perfektion erreicht zu haben, sorgt immer dafür, dass man vom tatsächlichen Ergebnis enttäuscht wird.

Und zweitens und vor allem ist Perfektion doch gar nicht erstrebenswert, denn es sind doch gerade die nicht perfekten Dinge, die das Spannende hervorbringen, die für neue Inspirationen sorgen.

Ich kann mir nur vorstellen, dass dieser “Perfektionskram” irgendwann mal von einem “cleveren” Marketing-Texter kreiert wurde.

Wenn Blumenthal einfach nur “die spannendste Schwarzwälder Kirsch Torte” machen würde, würde sie vermutlich auch besser schmecken.