Vor mehr als 100 Tagen fanden in Österreich die Nationalratswahlen statt. Nach mehr oder weniger merkwürdigen Verhandlungen wurde am 11. Jänner 2007 die neue Regierung angelobt. Unter dem SPÖ-Kanzler Dr. Alfred Gusenbauer werden 14 Minister und 6 Staatssekretäre in einer großen Koalition von SPÖ und ÖVP die Geschicke dieses Staates lenken.
Gusenbauer fiel seinerzeit damit auf, bei der Übernahme der SPÖ-Führung, unkonventionelle Ideen umsetzen zu wollen. Ich denke damals begann die Mär vom “vielleicht nicht publikumswirksamen aber dafür hochintelligenten” Politiker.
Diese Floskel “vielleicht nicht hübsch/stark/erfolgreich, aber dafür hochintelligent” wird ja gerne verwendet, wenn man über jemanden nicht nur Negatives ausschütten möchte, nachdem man ihm vorher ordentlich den Kopf gewaschen hatte. Und dieses “er ist in Wirklichkeit hochintelligent” kann man ja auch sehr schwer überprüfen. Denn auf welches Gebiet sich diese Intelligenz erstreckt wird zumeist gerne verschwiegen.
Als nun Gusenbauer 2000 die SPÖ-Führung in einem zugegebenermaßen desaströsen Zustand übernahm, kümmerte er sich zunächst nicht um den politischen Gegner sondern fuhr mit einer merkwürdigen “Startklar”-Kampagne durch die Lande um die Bevölkerung (und höchstwahrscheinlich vorwiegend die eigene Partei) wissen zu lassen, dass die SPÖ nun “startklar” sei – was immer das auch heißen mochte. Ich machte mir damals so meine Gedanken, was die SPÖ wohl vor 2000 gewesen war.
Im Zuge der Startklar-Kampagne wurde neben einer Webseite mit allerhand politischer Positionen auch an der Erstellung eines sogenannten Schattenkabinetts gearbeitet. Jedem Minister der damalig und auch heute noch sehr umstrittenen ÖVP-FPÖ-Koalition sollte ein Pendant auf SPÖ-Seite entgegengestellt werden.
Nun, die Jahre zogen ins Land, die SPÖ Landesgranden gewannen eine Landtagswahl nach der anderen und das Amt des Bundespräsidenten wanderte ebenfalls in das Lager der Sozialdemokraten. Und trotz merkwürdiger Kommunikationssignale aus der SPÖ-Parteizentrale und der Wirren im Zuge des ÖGB-Skandals gelang es der SPÖ knapp aber doch die ÖVP bei den Nationalratswahlen 2007 zu überholen. Der Erfolg war da, Gusenbauer mit der Bildung der Regierung betraut.
Was danach begann war ein Komödienspiel sondergleichen. Die ÖVP empfand, dass der Umstand, dass man überhaupt mit ihr reden dürfe, bereits als Zugeständnis genug, die rechten Miniparteien BZÖ und FPÖ stimmten mit den Grünen gegen die ÖVP im Parlament und gar seltsame wechselseitige Forderungen schwebten durch den Raum.
Nach, vielerorts kritisierter Verhandlungsperformance Gusenbauers bis hin zu der Ministerienaufteilung sollten nun also die besten Köpfe diesem Land Visionen und Engagement vermitteln. Wer das sein sollte war ja offensichtlich schon lange klar. Wir erinnern uns: “startklar”.
Nun, so offensichtlich war es dann doch nicht. Wie Medien übereinstimmend berichten, wurden zumindest drei SPÖ-Regierungsmitglieder sprichwörtlich erst auf dem Weg zur Angelobung ins Team geholt:
Claudia Schmied, die neue Bildungsministerin wurde in der Nacht auf Mittwoch mit Ihrer möglichen Nominierung konfrontiert. Sie hatte laut Austria Presse Agentur gerade mal eine halbe Stunde Zeit, sich zu entscheiden.
Christa Kranzl erfuhr ebenfalls erst Mittwoch früh, dass sie Staatssekretärin im Infrastrukturministerium werden darf. Einen Tag vor der Angelobung. Wir erinnern uns: “startklar”.
Ganz besonders pikant war die Bestellung der Staatssekretärin im Kanzleramt:. Es begab sich, dass der steirische Landeshauptmann Franz Voves eine Pressekonferenz hielt, auf der sich dieser erbost zeigte, dass er eben aus den Medien die Zusammensetzung des “roten Regierungsteams” erfahren hatte und dass kein Steirer oder Steirerin darin vertreten war.
Das machte ihm offensichtlich schwer zu schaffen, denn während der Pressekonferenz rief Gusenbauer an und wollte Voves persönlich sprechen, was dieser vor versammelter Medienvertreterschar mit den Worten “Der Herr Bundeskanzler will mich sprechen? Ist etwas spät” ablehnte. Ein weiterer Versuch Gusenbauers wurde mit den Worten “Des interessiert mi im Moment nicht” abgeschmettert. Aufgeregtes Geflüster zwischen Pressesprecher und Voves, man hört, dass eine Entscheidung fallen soll. Gemurmel, Voves offensichtlich die Entscheidung treffend: “Silhavy … Silhavy.”
Und siehe da, wenig später “verkündete” Voves, dass “nun doch” Heidrun Silhavy Staatssekretärin im Bundeskanzleramt werden würde.
Wir erinnern uns: “startklar”.
Läuft das also so? Zwischen Tür und Angel werden Minister ernannt? Werden Entscheidungen getroffen, die die Menschen in Österreich die nächsten 4 Jahre massiv beeinflussen werden? Oder wurden etwa entscheidende Fach-Qualifikationen der neuen Minister erst am Vortag erworben?
Sorry, das klingt nicht nach einer Regierungsbildung, das klingt nach dem Zusammentrommeln einer Fußballmannschaft für das Match vor dem sommerlichen Grillabend bei Freunden.
Ganz abgesehen von der katastrophalen Vorstellung Voves, der allerdings durchaus verständlich reagierte, muss sich Gusenbauer ganz rasch und ganz konzentriert von seinen leeren Worthülsen und vollmundigen Ankündigungen lösen und professionelle Arbeit leisten, sonst wird er der unglaubwürdigste Politiker diesseits des Verfassungsbogens.
Vor allem kann man Voves nur zustimmen, wenn er sagt: “Wissen Sie, es gibt Probleme mit der Kommunikationskultur.”
